Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASPROVA AG

Abschnitt A. Allgemeine Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ASPROVA AG

Im Verhältnis der ASPROVA AG (nachfolgend „Asprova“ genannt) zu ihren Kunden - zusammen „Vertragspartner“ genannt - gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt).

 

I.    Allgemeine Definitionen

 

Begriff Erläuterung
Asprova-Software Asprovas Standardsoftwareprodukte (Module: APS, MS, BOM, SED, SCP, MES, DS, NLS) sowie dazugehörige Erweiterungsoptionen und Funktionalitäten und die jeweils dazu gehörige Dokumentation sowie sämtliche Updates und Upgrades zu diesen Standardsoftwareprodukten, die Asprova vermarktet und vertreibt.
Personenbe-zogene Daten Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Verbundenes Unternehmen Unternehmen, das mit Asprova oder dem Kunden im Sinne von § 15 AktG verbunden ist.
Vertrauliche Informationen Sämtliche Informationen, gleich ob schriftlich fixiert oder mündlich übermittelt, die (i) der Natur der Sache nach als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig gelten oder (ii) die derjenige Vertragspartner, dem die Informationen übermittelt werden, bereits aufgrund der äußeren Umstände der Übermittlung als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig erkennen muss. Unter vertrauliche Informationen fallen insbesondere Produktbeschreibungen, Spezifikationen, Preise, Berichte.

 

II.        Verträge, Angebote und Bestellung, Leistungsportfolio, Rangfolge

1.     Abschluss von Verträgen

Die Vertragspartner vereinbaren die konkrete Leistungserbringung durch Verträge, die im Regelfall aus einem Angebot von Asprova und der entsprechenden Bestellung des Kunden bestehen. Die einzelnen Verträge regeln die Details der Leistungserbringung und umfassen eine konkrete Leistungsbeschreibung.

Die Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform und nehmen grundsätzlich auf diese AGB und ggf. weiterer AGB von Asprova Bezug. Eine Bestellung des Kunden, die Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstige Änderungen zum Angebot von Asprova enthält, wird erst nach Zugang einer Auftragsbestätigung von Asprova beim Kunden wirksam.

2.     Mögliches Leistungsportfolio der Verträge
Gegenstand der Verträge zwischen Asprova und dem Kunden können insbesondere folgende Leistungen sein:

  • Überlassung und Lizenzierung der Asprova-Software (Module, Optionen, Upgrades) sowie der Dokumentation;
  • Überlassung von Bugfixes und Patches, die aufgetretene Sachmängel beseitigen; 
  • Überlassung von Aktualisierungen der Asprova-Software (Updates);
  • Überlassung neuer oder Anpassung bzw. Ergänzung vorhandener Dokumentationen;
  • Unterstützung des Kunden bei der Implementierung der Asprova-Software;
  • Support bei der Anwendung der Asprova-Software.

3.     Rangfolge
Die Regelungen eines Vertrages gehen den Bestimmungen dieser AGB vor.
 

III.    Mitwirkung und Aufgaben des Kunden

Einzelne Mitwirkungsleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag sowie ggf. aus den weiteren Be-stimmungen dieser AGB. Mitwirkungsleistungen des Kunden sind vertragliche Hauptleistungspflichten.

 

IV.    Allgemeine Bestimmungen zur Vergütung und Zahlungsbedingungen

1.     Vergütung, Steuern

Asprova erhält für die im Rahmen eines Vertrages erbrachten Leistungen die im jeweiligen Vertrag ausgewiesene Vergütung. Die im Vertrag vereinbarte Vergütung versteht sich zuzüglich etwaiger nach den gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigender Steuern (Umsatzsteuer oder vergleichbare Steuern).

2.     Währung
Sämtliche Preisangaben in Verträgen verstehen sich ausschließlich in Euro.

3.     Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen legen die Vertragspartner ebenfalls im Vertrag fest. Sofern der Vertrag keine abweichenden Regelungen trifft, sind Rechnungen von Asprova innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

4.     Eigentums- und Nutzungsrechtsvorbehalt
Die Einräumung der Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Leistungen von Asprova wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich vereinbarte Vergütung an Asprova gezahlt hat. Asprova behält sich darüber hinaus das Eigentum an überlassenen beweglichen Sachen, insbesondere an Datenträgern, bis zur Zahlung der Vergütung vor, soweit im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen das Eigentum zu übertragen ist. Ein Nutzungsrechts- und Eigentumsvorbehalt erlischt, wenn alle Forderungen von Asprova an den Kunden aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind.

5.     Verzug
Im Falle des Verzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

V.     Verletzung Rechte Dritter (Rechtsmängel)

1.     Mängelanzeige
Der Kunde wird Asprova unverzüglich über behauptete Rechtsmängel oder Schutzrechtsverletzungen in Zusammenhang mit der Leistungserbringung informieren und wird im Übrigen angemessene Unterstützung bei der Abwehr solcher Ansprüche leisten.

2.     Freistellung

Asprova stellt den Kunden von allen berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die eine Patent- oder Urheberrechtsverletzung bzw. eine Verletzung anderer Schutzrechte zum Gegenstand haben und auf einer vertragsgemäßen Nutzung der unter einem Vertrag erbrachten Leistung basieren. Die Freistellung umfasst alle berechtigten Ansprüche Dritter, die sich aus der Nutzung einer Leistung ergeben und gegen den Kunden geltend gemacht werden. Der Freistellungsanspruch setzt voraus, dass

  •    Asprova umgehend über den behaupteten Anspruch informiert wird; 
  •    Asprova die umfassende Kontrolle der Verteidigung oder etwaiger Vergleichsverhandlungen überlassen wird; 
  •    der Kunde Asprova mit angemessener Unterstützung und Information zur Verfügung steht. Asprova übernimmt die Kosten der angemessenen Unterstützung.

Für diese Freistellungsverpflichtung von Asprova gelten die Haftungsregelungen gemäß Abschnitt A.VI.  

3.     Rechte des Kunden

Wenn Leistungsergebnisse Gegenstand einer Schutzrechtsverletzungsklage oder -maßnahme werden, wird Asprova nach seiner Wahl unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden

  • dem Kunden ohne zusätzliche Kosten das Recht zur Fortsetzung der Nutzung des jeweiligen Leistungsergebnisses verschaffen oder
  • das jeweilige Leistungsergebnis ersetzen oder verändern, so dass die Schutzrechtsverletzung oder der Rechtsmangel beseitigt wird.

Soweit keine der vorstehenden Alternativen wirtschaftlich sinnvoll ist, ist Asprova berechtigt, vom betroffenen Vertrag zurückzutreten und wird die unter dem betroffenen Vertrag gezahlte Vergütung ggf. anteilig zurückerstatten. Darüber hinaus ist der Kunde zur Geltendmachung der gesetzlichen Ansprüche bei Rechtsmängeln berechtigt, wenn deren Voraussetzungen erfüllt sind.

 

VI.    Allgemeine Haftungsbeschränkung

Sofern nicht im Vertrag abweichend geregelt, haftet Asprova gleich aus welchem Rechtsgrund (Verzug, Sach- und Rechtsmängel, Schutzrechtsverletzungen, sonstige Schlechtleistung) ausschließlich wie folgt:

1.     Unbegrenzte Haftung
Asprova haftet unbegrenzt in folgenden Fällen:

  • Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; 
  • Verletzungen des Lebens oder Körpers, unabhängig von der Form des Verschuldens;
  • Übernahme von Garantien;
  • Arglist.

2.     Haftungsbegrenzung bei leichter Fahrlässigkeit
Sofern keiner der Fälle von Abschnitt A.VI.1 vorliegt, Asprova jedoch eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, ist Asprova zum Ersatz des vertraglich vorhersehbaren Schadens verpflichtet. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, die die Durchführung eines Vertrages erst ermöglicht und auf die der Kunde regelmäßig vertraut.

3.     Ausschluss weiterer Haftung
Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Asprova ausgeschlossen.

4.     Produkthaftungsgesetz
Asprovas Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Be-stimmungen unberührt.

5.     Mitverschulden
Sofern ein Schaden von beiden Vertragspartnern verursacht wurde, ist das Mitverschulden des Kunden dem Verursachungsanteil entsprechend zu berücksichtigen.

6.     Datenverlust und Datensicherung
Der Kunde ist insbesondere verantwortlich für seine regelmäßige Datensicherung, deren Angemessenheit sich nach seinen individuellen Risiken bestimmt. Sofern Asprova für Datenverlust haftet, ist die Haftung begrenzt auf die Kosten, die durch die Vervielfältigung der Datensicherungen entstehen, sowie auf die Kosten für Datenwiederherstellung, die auch bei angemessener Datensicherung entstanden wären.

7.     Datenqualität
Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung zur Leistungserbringung erforderlicher Daten in entsprechender Qualität. Asprova haftet nicht bei Problemen, die aufgrund mangelnder Datenqualität auftreten.
 
 

VII.     Kommunikation, Eskalation und Konfliktlösung

1.     Kommunikation (Ansprechpartner, Besprechungen und Protokolle)

1.1.     Kommunikationsdaten
Die Vertragspartner werden sich auf detaillierte Kommunikationsdaten und -wege verständigen, die für jede Erklärung im Zusammenhang mit den unter Geltung dieser AGB geschlossenen Verträgen bindend sind. Solche Kommunikationsdaten und -wege können mit einer Ankündigung von fünf (5) Arbeitstagen geändert werden

1.2.     Wechselseitige Treuepflichten
Beide Vertragspartner sind verpflichtet

  • mit dem jeweils anderen Vertragspartner bei allen Themen, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie ggf. weiterer AGB von Asprova und seinen Einzelverträgen ergeben, partnerschaftlich zusammenzuarbeiten;
  • sich bei allen Themen aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie ggf. weiterer AGB von 
  • Asprova fair zu verhalten;
  • den jeweils anderen Vertragspartner mit Themen aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und ggf. weiterer AGB von Asprova nicht wissentlich in die Irre zu führen.

1.3     Ansprechpartner
Jeder Vertragspartner benennt einen Ansprechpartner und einen Stellvertreter. Der Ansprechpartner und sein Stellvertreter sind berechtigt, Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Des Weiteren werden sie Entscheidungen herbeiführen, falls notwendig.

2.     Eskalation und Konfliktlösung
Im Vorfeld etwaiger gerichtlicher Maßnahmen im Hinblick auf auftretende Meinungsverschiedenheiten werden die Vertragspartner versuchen, solche Meinungsverschiedenheiten partnerschaftlich zu lösen. Im Falle einer auftretenden Meinungsverschiedenheit werden sich die Vertragspartner bemühen, über ihre Ansprechpartner (siehe Abschnitt A.VII.1.3) eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sollte auf der Ebene der Ansprechpartner keine Lösung gefunden werden, wird die Angelegenheit auf die Geschäftsführungsebene eskaliert. Sofern die Meinungsverschiedenheit auch auf dieser Ebene nicht gelöst werden kann, ist jeder Vertragspartner berechtigt, das Eskalationsverfahren für gescheitert zu erklären. 

 

VIII.     Einsatz von Subunternehmern

Asprova ist zum Einsatz von Subunternehmern nur bei vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung (mindestens in Textform) des Kunden berechtigt. Der Kunde kann diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern. Asprovas verbundene Unternehmen gelten – soweit gesetzlich zulässig – nicht als Subunternehmer im Sinne dieses Abschnittes A.VIII.

 

IX.     Geheimhaltung, Vertraulichkeit und Datenschutz

1.     Geheimhaltung
Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, vertrauliche Informationen des jeweils anderen Vertragspartners ohne ausdrückliche Zustimmung (mindestens in Textform) an Dritte zu übermitteln. Beide Vertragspartner verpflichten sich, vertrauliche Informationen nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Beide Vertragspartner treffen mindestens diejenigen Vorsichtsmaßnahmen, die sie auch im Hinblick auf eigene vertrauliche Informationen treffen. Solche Vorsichtsmaßnahmen müssen wenigstens angemessen sein, um die Weitergabe an unbefugte Dritte zu verhindern. Beide Vertragspartner sind darüber hinaus verpflichtet, die unbefugte Weitergabe oder Nutzung vertraulicher Informationen durch ihre Kunden, Mitarbeiter, Subunternehmer oder gesetzliche Vertreter zu verhindern. Die Vertragspartner werden sich gegenseitig schriftlich darüber informieren, falls es zu missbräuchlicher Nutzung vertraulicher Informationen kommt.
 
Nicht als vertrauliche Informationen gelten solche Informationen, die

  • dem anderen Vertragspartner bereits vor Übermittlung und ohne bestehende Geheimhaltungsvereinbarung bekannt waren; 
  • von einem Dritten, der keiner vergleichbaren Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegt, übermittelt werden;
  • anderweitig öffentlich bekannt sind; 
  • unabhängig und ohne Nutzung der vertraulichen Informationen entwickelt werden; 
  • zur Veröffentlichung schriftlich freigegeben sind oder
  • aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Verfügung übermittelt werden müssen, vorausgesetzt, dass der von der Übermittlung betroffene Vertragspartner rechtzeitig informiert wird, um noch Rechtsschutzmaßnahmen einleiten zu können.

2.     Datenschutz

2.1    Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung von Asprova unter www.asprova.eu.

Die für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages erforderlichen Daten des Partners werden von Asprova zu diesem Zwecke verarbeitet. Soweit beiden Parteien zur Kenntnis gelangende oder überlassene Unterlagen oder Daten personenbezogen sind, verpflichten sich die Parteien zur Einhaltung der geltenden gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz, insbesondere zur Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes (neu).

2.2    Soweit zur Durchführung des Vertrages oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich, können die Daten auch an Dritte übermittelt werden. Sofern das Vertragsverhältnis mit dem Dritten eine Auftragsverarbeitung darstellt, wird Asprova oder der Partner mit dem Dritten einen Vertrag über Auftragsverarbeitung i.S.d. Art. 28 DSGVO abschließen. 
Asprova ist insbesondere berechtigt, die Daten des Auftraggebers an Dritte zu übermitteln, wenn und soweit dies zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO oder in sonstiger Weise Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO erforderlich ist. Asprova wird diese Daten – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – unter Umständen auch zum Zwecke der Forderungsdurchsetzung im Einklang mit Art. 6 Abs. 1 lit. b) und/oder f) DSGVO an Dritte weiterleiten

2.3    Asprova ist berechtigt, – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertrages das Risiko von Zahlungsausfällen auf Partnerseite zu prüfen. Insoweit können Wahrscheinlichkeitswerte für das künftige Verhalten des Partners erhoben und verarbeitet werden. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte können auch Anschriftendaten des Partners verwendet werden.

2.4     Die vertraglich vereinbarte Leistung wird ausschließlich in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erbracht. Jede Verlagerung der im Vertrag vereinbarten Leistung oder von Teilarbeiten dazu in ein Drittland darf nur erfolgen, wenn die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO erfüllt sind (z. B. Angemessenheitsbeschluss der Kommission, Standarddatenschutzklauseln, genehmigte Verhaltensregeln).

2.5     Die Parteien sorgen dafür, dass alle Personen, die von ihnen mit der Bearbeitung oder Erfüllung des Vertrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten. Die nach Datenschutzrecht erforderliche Verpflichtung auf das Datengeheimnis ist der jeweils anderen Partei auf Verlangen nachzuweisen. 

2.6     Die jeweils zwischen den Parteien übermittelten personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und wird dies der anderen Partei auf Verlangen schriftlich nachweisen. Das bedeutet insbesondere, dass die erhobenen personenbezogene Daten nach Abschluss des Vertrages gelöscht bzw. vernichtet und/oder Datenträger zurückgegeben werden, sofern dem nicht gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. 

2.7     Die Parteien sind zu regelmäßiger Datensicherung im erforderlichen Umfang verpflichtet. Sie haben zudem die technischen und organisatorischen Anforderungen gem. Art. 32 DSGVO zu erfüllen. Insbesondere haben sie die ihrem Zugriff unterliegenden Systeme gegen unbefugte Kenntnisnahme, Speicherung, Veränderung sowie sonstige nicht autorisierte Zugriffe oder Angriffe, gleich welcher Art, durch Mitarbeiter des jeweils anderen Vertragspartners oder sonstige Dritte zu schützen. Hierzu ergreifen sie die nach dem neuesten Stand bewährte Technik geeigneten Maßnahmen in erforderlichem Umfang, insbesondere zum Schutz gegen Viren und sonstige schadhafte Programme oder Programmroutinen, außerdem sonstige Maßnahmen zum Schutz seiner Einrichtung, insbesondere zum Schutz gegen Einbruch. Bei Verwendung von nicht ihrem Zugriff unterliegenden Systemen hat sie ihren Vertragspartnern entsprechende Verpflichtungen aufzuerlegen und deren Einhaltung regelmäßig zu überwachen.

2.8     Asprova hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher für sämtliche datenschutzbezogenen Fragen sowie für die Ausübung der beschriebenen Rechte zuständig ist. 
    Dieser ist unter folgender E-Mail-Adresse erreichbar: cc@asprova.eu. 

2.9     Die primär für den Asprova zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit 
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden
Telefon: 0611-1408 0
Telefax: 0611-1408 611

3.     Auftragsverarbeitung
Soweit durch Asprova oder den Partner direkt oder indirekt in dessen Auftrag und auf dessen Weisung personenbezogene Daten verarbeitet werden bzw. Zugriffsmöglichkeiten auf personenbezogene Daten eröffnet werden, schließen die Parteien zugleich mit diesem Rahmenvertrag den in der Anlage 1 wiedergegeben Auftragsverarbeitungsvertrag ab.

4.     Kommunikation per E-Mail
In der Regel erfolgt die Kommunikation zwischen den Parteien per E-Mail. Diesem Kommunikationsweg stimmt der Kunde ausdrücklich zu. Der Kunde ist dazu verpflichtet darauf zu achten so wenig personenbezogen Daten wie möglich an Asprova zu übermitteln und darauf zu achten nur diejenigen Daten an Asprova zu übermitteln, die er auch übermitteln darf; dies betrifft auch Anhänge an E-Mails. Die Vereinbarung abweichender Kommunikationswege im Einzelfall bleibt von dieser Regelung unberührt.

 

X.     Anwendbares Recht

Für diese AGB sowie für sämtliche Verträge gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens zum internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.

 

XI.     Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

 

XII.     Sonstige Bestimmungen

1.     Mitteilungen und Erklärungen
Mitteilungen und Erklärungen an einen Vertragspartner bedürfen der Schriftform und gelten als abgegeben, wenn diese auf dem Postweg an die Anschrift auf dem Deckblatt des Vertrages sind, wenn sie als E-Mail oder Fax erhalten werden oder wenn sie per Boten überbracht werden. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, mit schriftlicher Mitteilung die Zustelladresse zu ändern.

2.     Referenzkundennennung
Während der Laufzeit der unter Einbeziehung der AGB sowie ggf. weiterer AGB von Asprova geschlossenen Verträge ist Asprova berechtigt, den Kunden auf seiner Website oder in seinen Marketingunterlagen als Referenzkunden zu benennen. Dabei darf der Unternehmensname genannt, die Marke (Logo) wie im Vertrag wiedergegeben eingebunden, ein Screenshot der Internetseite des Kunden gezeigt sowie eine Verlinkung auf die Internetseite des Kunden vorgenommen werden. Die Gestattung seitens des Kunden erfolgt widerruflich.

3.     Übertragung/Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus einem Vertrag, diesen AGB oder ggf. weiteren AGB von Asprova an Dritte zu übertragen (mit Ausnahme seiner verbundenen Unternehmen), es sei denn, Asprova stimmt dieser Übertragung zu. Die Zustimmung liegt im alleinigen Ermessen von Asprova. Eine Übertragung ohne Zustimmung ist unwirksam.

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Stand: 02/2019

 

Abschnitt B. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASPROVA AG zur Lizenzierung der Asprova-Software

Im Verhältnis der ASPROVA AG (nachfolgend „Asprova“ genannt) zu ihren Kunden - zusammen „Vertragspartner“ genannt - gelten zusätzlich zu den AGB die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen für die Lizenzierung der Asprova-Software (nachfolgend auch „AGB Softwarelizenz“ genannt).

 

I.    Definitionen

 

Begriff Erläuterung
Asprova Projektdatei Eine Projektdatei ist eine Binärdatei, in der kundenspezifische Konfigurationen, Stammdaten und Bewegungsdaten bearbeitet und gespeichert werden.
Dokumentation Handbücher und Installationsanweisungen zur Asprova-Software, die Asprova seinen Kunden zur Verfügung stellt. Sofern nicht im Vertrag anders vereinbart, wird die Dokumentation in elektronischer Form und überwiegend in deutscher (alternativ in englischer) Sprache zur Verfügung gestellt.
eProtector Ist eine Authentifizierung über einen USB-Dongle nicht möglich oder erwünscht, so kann ein Server mit NLS auch über einen eProtector authentifiziert werden. Dabei wird der Server an Hand verschiedener Merkmale (zusammengefasst in einem digitalen „Fingerabdruck“) eindeutig identifiziert.Die Einzelplatzversion von Asprova kann nicht über eProtector authentifiziert werden.
Lizenzschlüssel mit Kopierschutz Die Lizenz wird auf einem USB-Dongle oder in Form eines virtuellen eProtectors kopiergeschützt bereitgestellt.
Magic Number Code, der zur Verlängerung der Nutzungsberechtigung bei einem virtuellen eProtector und/oder bei einer Aktualisierung der Software im Rahmen eines Softwarepflegevertrages benötigt und von Asprova geliefert wird.
Objektcode Die Asprova-Software in binärer Form, d.h. der Ausdrucksform eines Computerprogramms, die für den Menschen nicht lesbar ist und damit nicht zum Verständnis der Programmlogik dient, die aber für die Ausführung auf einem Computer geeignet ist.
Quellcode Die Asprova-Software in einer für Menschen lesbaren Programmiersprache.
Sachmangel Programmfehler oder Fehlfunktionen, die dazu führen, dass die Asprova-Software nicht über die im Vertrag vereinbarte Beschaffenheit verfügt.
Upgrade Ausweitung des Nutzungsumfangs der lizenzierten Asprova-Software um zusätzliche Module und Optionen oder im Wege der Erhöhung der mit einem Vertrag bestellten Anzahl der Vorgänge.
USB-Dongle Kopierschutzstecker zum Schutz vor unberechtigter Nutzung und Vervielfältigung.
Vorgang Anzahl der zu planenden Aufträge multipliziert mit der Anzahl an Arbeitsschritten des Auftrags (Hinweis: Lossplittung erhöht die Anzahl der Vorgänge, Vorgänge auf Subressourcen werden jedoch nicht mitgezählt); Abbildung der derzeitigen vorhandenen Bestände (ERP) je Artikel; die notwendige Anzahl an Vorgängen ist abhängig von der Anzahl an Aufträgen, Fertigungsprozessen, Bestandsartikeln und dem Planungshorizont.

 

II.     Beschreibung der verfügbaren Asprova-Software/Lizenzmodell

Die Asprova-Software wird auf Basis eines Concurrent-User-Lizenzmodells überlassen; der Kunde kann auf die Asprova-Software mit der im jeweiligen Vertrag genannten maximalen Anzahl Nutzer zeitgleich zugreifen. Ist die maximale Anzahl zeitgleicher Nutzer erreicht, muss ein weiterer Anwender abwarten bis ein Nutzer seine Lizenz frei gibt. Grundsätzlich benötigt der Kunde für den Einsatz der Asprova-Software einen Lizenzschlüssel mit Kopierschutz (USB-Dongle oder virtueller eProtector). 
 
Asprova-Software ist in verschiedenen Konfigurationen mit unterschiedlichem Leistungsumfang (Funktionalität, Module und Optionen sowie Anzahl der bestellten Vorgänge) erhältlich. Die Vertragspartner vereinbaren die konkrete Konfiguration für den Kunden jeweils im Vertrag (siehe Abschnitt A.II.1).

 

III.     Produktbeschreibungen

Eine Funktionsbeschreibung der Asprova-Software ergibt sich aus der dem Kunden vor Unterzeichnung eines Vertrages zur Verfügung gestellten Produktbeschreibung. Die Produktbeschreibung wird als Bestandteil der jeweiligen Leistungsbeschreibung integraler Bestandteil des Vertrages. Darstellungen in Produktbeschreibungen oder Testprogrammen stellen – sofern nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet – keine Beschaffenheitsgarantien dar.

 

IV.     Lieferumfang und Form der Lieferung

1.     Lieferumfang
Die Asprova-Software besteht aus dem Programm im Objektcode und der Dokumentation. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. 

2.     Form der Lieferung
Der Kunde erhält die Asprova-Software über einen Download-Zugang. Der Lizenzschlüssel mit Kopierschutz wird entweder in Form eines USB-Protectors (USB-Dongle) oder eines virtuellen eProtectors zur Verfügung gestellt. 

Asprova überlässt dem Kunden die für die Durchführung des Downloads und den Betrieb der Asprova-Software erforderlichen Informationen, wie beispielsweise Benutzername und Passwort.

 

V.     Mitwirkungsleistungen des Kunden

1.     Bestätigung des Erhalts
Der Kunde wird Asprova umgehend schriftlich den Erhalt der für den Download erforderlichen Informationen bestätigen. Wenn der Kunde nicht innerhalb von zwanzig (20) Arbeitstagen nach Zurverfügungstellung der Download-Informationen mitteilt, dass der Download nicht durchgeführt werden konnte, gilt die Asprova-Software als abgeliefert.

2.     Sicherheitsvorkehrungen
Vor dem Einsatz der Asprova-Software wird der Kunde angemessene Sicherheitsvorkehrungen treffen. Vor operativem Einsatz wird der Kunde die Asprova-Software gründlich auf deren Verwendbarkeit zu dem von ihm beabsichtigten Zweck testen. Zudem wird der Kunde seine Daten nach dem aktuellen Stand der Technik sichern und sicherstellen, dass die aktuellen Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem und ihm zumutbarem Aufwand reproduzierbar sind. Außerdem trifft der Kunde angemessene Maßnahmen, um die Asprova-Software vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

3.     Technische Schutzmaßnahmen 
Sofern der Kunde im Rahmen der Nutzung den virtuellen eProtector verwendet, wird er einmal im Jahr eine Verlängerung des virtuellen eProtectors beantragen, die der Kunde spätestens vier Wochen vor Lizenzablauf bei Asprova schriftlich anzeigen muss, damit die Asprova-Software weiterhin ohne Unterbrechung genutzt werden kann. Asprova liefert dem Kunden die für die Verlängerung der Laufzeit des virtuellen eProtector erforderliche Lizenzdatei.
 
VI.     Rechtseinräumung

1.     Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte
Der Kunde erhält an der Asprova-Software mit Bezahlung der vollständigen Vergütung das nicht-ausschließliche und dauerhafte Recht, die Asprova-Software im Rahmen der im jeweiligen Vertrag beschriebenen Konfiguration (siehe Abschnitt B.II) für seine internen Geschäftszwecke zu nutzen. Die Nutzung der Asprova-Software ist grundsätzlich auf den im Vertrag angegebenen Standort beschränkt, die Module DS und NLS können unabhängig vom Standort genutzt werden. Mit einem Upgrade können die im Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte erweitert werden.

2.     Dekompilierung und Bearbeitung
Der Kunde ist nur berechtigt, die Asprova-Software zur Erstellung von Schnittstellen zu anderen Programmen und zur Beseitigung von Fehlern zu ändern, wenn weder Asprova noch ein von Asprova autorisiertes Unternehmen bereit ist, zu angemessenen Konditionen die erforderlichen Leistungen durchzuführen. Das Recht zur Dekompilierung besteht nicht, wenn die für die Herstellung der gewünschten Interoperabilität mit anderen Programmen erforderlichen Informationen veröffentlicht sind oder in anderer Weise dem Kunden zugänglich gemacht wurden. Die dabei gewonnenen Informationen dürfen zu keinerlei anderen Zwecken verwendet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Asprova-Software zu bearbeiten, jedoch ist es ihm gestattet, kundenspezifische Anpassungen der Asprova-Software durch Einstellung der Standardparameter vorzunehmen. 

3.     Sicherheitskopien
Der Kunde ist berechtigt, sich in angemessenem Umfang Sicherheitskopien der Asprova-Projektdatei zu erstellen.

4.     Weiterveräußerung
Eine Unterlizenzierung oder Vermietung der Asprova-Software ist nicht zulässig. Der Kunde ist nur berechtigt, die erworbene Software unter vollständiger Aufgabe der eigenen Nutzung einmal an einen Dritten weiterzuveräußern. Bei einer Weiterveräußerung ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Kopien der Asprova-Software und des dazu gehörenden Materials an den Erwerber weiterzugeben und die auf seinen Systemen vorhandenen Kopien zu löschen.

 

VII.     Sachmängel der Asprova-Software

1.     Verjährungsfrist
Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren zwölf (12) Monate nach Ablieferung der Software (siehe Abschnitt B.IV.2). Im Falle von Arglist oder Vorsatz oder für Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Verjährung.

2.     Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Kunde ist verpflichtet, die Asprova-Software unverzüglich nach Ablieferung auf etwaige Sachmängel zu untersuchen. Sofern der Kunde Asprova nicht innerhalb angemessener Frist über aufgetretene Mängel informiert, gilt die Asprova-Software als genehmigt im Sinne von § 377 Abs. 2 HGB.

3.     Mängelanzeige
Der Kunde ist verpflichtet, aufgetretene Sachmängel nachvollziehbar zu beschreiben und möglichst schriftlich (mindestens aber in Textform) unverzüglich nach Feststellung an Asprova zu melden.

4.     Nacherfüllung

Wenn der Kunde einen Sachmangel gemäß Abschnitt B.VII.3 an Asprova meldet, wird Asprova kostenlos nacherfüllen. Bei der Nacherfüllung berücksichtigt Asprova die Schwere des Sachmangels und seine Auswirkungen beim Kunden. Die Nacherfüllung kann nach Wahl von Asprova durch Mängelbeseitigung oder Neulieferung, ggf. durch Überlassung einer Aktualisierung, erfolgen.  

5.     Handlungsanweisungen und Umgangslösungen

Soweit für den Kunden zumutbar, kann die Nacherfüllung durch Handlungsanweisungen erfolgen, die der Kunde selbst zur Beseitigung eines Sachmangels umsetzen kann. Solche Handlungsanweisungen sind insbesondere dann möglich, wenn der Kunde den Sachmangel mit minimalem Aufwand beseitigen kann oder wenn spürbare Auswirkungen des Sachmangels durch eine unmittelbare Umsetzung der Handlungsanweisung vermieden werden können. Eine zeitweise Umgehungslösung gilt als Mängelbeseitigung, sofern die Nutzung der Software nicht erheblich dadurch eingeschränkt wird und die Umgehungslösung für den Kunden zumutbar ist.

6.     Nachfrist
Wenn die Nacherfüllung, wie in den Abschnitten B.VII.4 und B.VII.5 vorgesehen, innerhalb angemessener Zeit scheitert, wird der Kunde Asprova eine angemessene Nachfrist setzen. Die Verpflichtung zur Nachfristsetzung besteht nicht, wenn 

  • eine Nachfrist für den Kunden nicht zumutbar ist oder 
  • Asprova die Nacherfüllung verweigert.

7.     Weitere Rechte des Kunden
Scheitert die Nacherfüllung auch innerhalb der gemäß Abschnitt B.VII.6 zu setzenden Nachfrist, ist der Kunde berechtigt, 

  • vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten, es sei denn der Sachmangel ist unerheblich oder
  • die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Vergütung zu mindern.

Neben Rücktritt oder Minderung ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, sofern Asprova seine vertraglichen Verpflichtungen verletzt hat. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die Beschränkungen in Abschnitt A.VI.

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Stand: 02/2019

 

Abschnitt C. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASPROVA AG für Softwarepflege

Im Verhältnis der ASPROVA AG (nachfolgend „Asprova“ genannt) zu ihren Kunden - zusammen „Vertragspartner“ genannt - gelten zusätzlich zu den AGB die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen für Softwarepflege (nachfolgend „AGB Softwarepflege“ genannt).

 

I.    Definitionen

 

Begriff Erläuterung
Lizenzschlüssel mit Kopierschutz Die Lizenz wird auf einem USB-Dongle oder in Form eines virtuellen eProtectors kopiergeschützt bereitgestellt.
Magic Number Code, der zur Verlängerung der Nutzungsberechtigung bei einem virtuellen eProtector und/oder bei einer Aktualisierung der Software im Rahmen eines Softwarepflegevertrages benötigt und von Asprova geliefert wird.
Release Versionsstand der Asprova-Software, umfasst Updates
Sachmangel Programmfehler oder Fehlfunktionen, die dazu führen, dass ein Release der Asprova-Software nicht über die vereinbarte Beschaffenheit verfügt.
Update Umfasst Funktionsverbesserungen und beseitigt Fehler innerhalb der Asprova-Software.

 

II.     Leistungsumfang

1.     Gepflegte Versionen der Asprova-Software
Soweit Gegenstand eines Vertrages zwischen Asprova und dem Kunden, erbringt Asprova Pflegeleistungen für das jeweils aktuelle Release der Asprova-Software.

2.     Weiterentwicklung und Zurverfügungstellung von Releases
Asprova entwickelt die Asprova-Software basierend auf Marktanforderungen und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten weiter. Dabei wird Asprova bestehende Unzulänglichkeiten der Asprova-Software beseitigen und die vorhandenen Funktionalitäten verbessern. Asprova informiert den Kunden über die Freigabe eines neuen Releases und stellt dem Kunden ein neues Release im Objektcode zur Verfügung. Für Lieferumfang und Form der Lieferung gilt Abschnitt B.IV.1 der AGB entsprechend. Für die Durchführung des Updates überlässt Asprova dem Kunden die erforderliche Lizenzdatei und ggf. eine Magic Number.

Verträge über Softwarepflege beinhalten keine Ansprüche auf Installation von Releases oder Fehlerbehe-bungen vor Ort. Auch telefonische Beratung ist nicht Gegenstand eines Vertrages über Softwarepflege.

3.     Leistungsänderungen
Asprova behält sich vor, angebotene Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, sofern dies erforderlich ist, etwa aufgrund technischer Weiterentwicklungen, wenn Asprova ein besonderes technisches Interesse daran hat und die Umstellung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden nicht unzumutbar ist.

 

III.     Rechtseinräumung zu neuen Releases

Asprova räumt dem Kunden an allen vertraglich überlassenen Releases der Asprova-Software Nutzungsrechte in dem Umfang ein, der sich aus dem Vertrag zur Überlassung der Asprova-Software ergibt. Die für die Überlassung der Asprova-Software vereinbarte Konfiguration gilt für jedes neue Release entsprechend.


 
IV.     Mitwirkungsleistungen des Kunden

Der Kunde beachtet die in den AGB geregelten Mitwirkungsleistungen (vgl. Abschnitt A.III. und Abschnitt B.V. der AGB). Insbesondere ist er zur regelmäßigen Sicherung seiner Daten verpflichtet und wird vor Einspielen eines neues Releases eine Datensicherung durchführen. Für das Einspielen setzt der Kunde ausschließlich geschultes Personal ein.

 

V.    Vergütung und Zahlungsbedingungen

1.     Höhe der Pflegevergütung
Die Höhe der Pflegevergütung für ein Vertragsjahr (siehe Abschnitt C.VI.1) ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. 

2.     Fälligkeit der Pflegevergütung
Sofern nicht im jeweiligen Vertrag abweichend geregelt, ist die Pflegevergütung für die Asprova-Software jeweils im Voraus für ein Vertragsjahr zu zahlen.

3.     Anpassung der Pflegevergütung 
Asprova ist berechtigt, die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs (6) Wochen vor dem Wirksamwerden der Änderung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragspartner für den Kunden zumutbar ist. Die Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Bei Änderungen zu Ungunsten des Kunden steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Asprova weist den Kunden in der Änderungsmitteilung sowohl auf dieses Sonderkündigungsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung wirksam wird, wenn der Kunde nicht vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht.  

 

VI.     Spezielle Regelungen zu Laufzeit und Kündigung

1.     Laufzeit eines Pflegevertrages
Verträge über Softwarepflege beginnen mit Vertragsschluss und laufen auf unbestimmte Zeit. 

2.     Ordentliche Kündigung
Die Vertragspartner können Verträge über Softwarepflege schriftlich drei Monate zum Ende jedes Vertragsjahres kündigen. 

3.     Außerordentliche Kündigung
Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. 

Wichtiger Grund für eine solche Kündigung ist insbesondere: 

  • Ein Vertragspartner verletzt wiederholt wesentliche vertragliche Bestimmungen und beseitigt eine solche Vertragsverletzung auch nicht innerhalb angemessener Frist.
  • Ein Vertragspartner ist mit Zahlungen unter einem Vertrag mit mehr als drei (3) Monaten in Verzug.

Eine Kündigung aus wichtigem Grund darf in der Regel nur erfolgen, wenn dem Vertragspartner vor Ausspruch der Kündigung eine angemessene Frist zur Abhilfe gesetzt wurde und diese Frist erfolglos verstrichen ist. Die Frist zur Abhilfe muss unmittelbar nach Kenntnis des wichtigen Grundes erfolgen. 

Einer Frist zur Abhilfe bedarf es nur dann nicht, wenn

  • der Vertragspartner die geschuldete Leistung ernsthaft und endgültig verweigert;
  • besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

 
Soweit die Frist zur Abhilfe erfolglos verstreicht und einem Vertragspartner das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zusteht, kann die Kündigung nur binnen einer Frist von 1 Monat nach Ablauf der Abhilfefrist ausgesprochen werden. Soweit eine Abhilfefrist nicht erforderlich ist, muss die Kündigung spätestens drei Monate nach Kenntnis von den zur Kündigung berechtigenden Umständen ausgesprochen werden. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben vom Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Es gelten die Begrenzungen in Abschnitt A.VI. der AGB.

 

VII.     Sachmängel neuer Releases

1.     Mängelanzeige
Der Kunde ist verpflichtet, aufgetretene Sachmängel eines neuen Releases nachvollziehbar zu beschreiben und möglichst schriftlich (mindestens aber in Textform) unverzüglich nach Feststellung an Asprova zu melden.

2.     Nacherfüllung
Wenn der Kunde einen Sachmangel gemäß Abschnitt C. VII. 1. an Asprova meldet, wird Asprova kostenlos nacherfüllen. Bei der Nacherfüllung berücksichtigt Asprova die Schwere des Sachmangels und seine Auswirkungen beim Kunden. Die Nacherfüllung kann nach Wahl von Asprova durch Mängelbeseitigung oder Neulieferung erfolgen.

3.     Weitere Rechte des Kunden
Gelingt es Asprova nicht innerhalb angemessener Zeit nachzuerfüllen, ist der Kunde verpflichtet, Asprova eine angemessene Nachfrist zu setzen. Schlägt die Nacherfüllung auch innerhalb der Nachfrist fehl, ist der Kunde berechtigt, die unter dem Vertrag vereinbarte Pflegevergütung zu mindern oder den jeweiligen Vertrag außerordentlich zu kündigen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen.

4.     Verjährungsfrist
Ansprüche wegen Sachmängeln der Pflegeleistung verjähren innerhalb von zwölf (12) Monaten ab Ablieferung eines neuen Releases, spätestens innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Vertrages über Softwarepflege.

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Stand: 02/2019

 

Abschnitt D. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASPROVA AG für die Erbringung von Service-leistungen

Im Verhältnis der ASPROVA AG (nachfolgend „Asprova“ genannt) zu ihren Kunden - zusammen „Vertragspartner“ genannt - gelten zusätzlich zu den AGB die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Serviceleistungen (nachfolgend „AGB Serviceleistungen“ genannt).

 

I.    Definitionen

 

Begriff Erläuterung
Sachmangel Programmfehler oder Fehlfunktionen, die dazu führen, dass die Asprova-Software nicht über die vereinbarte Beschaffenheit verfügt, wie sie im jeweiligen Vertrag beschrieben ist.
Serviceleistungen Von Asprova erbrachte Leistungen zur Installation, Implementierung und sonstigen Unterstützung, die im Detail in Leistungsbeschreibungen des jeweiligen Vertrages beschrieben sind.
Spezifikationen Dokumente, die von den Vertragspartnern (evtl. gemeinsam) erarbeitet wurden und die a)die Anforderungen des Kunden an die zu erbringenden Leistungen von Asprova und/oder die Asprova-Software;b) die geplante Umsetzung gemäß Projektplanenthalten.
Testfälle Testfälle sind zusammenhängende (integrierte) beispielhafte Anwendungsfälle (Use Cases), die die Arbeitsabläufe des Kunden beschreiben. Ein Testfall ermöglicht systematisches und integriertes Testen. Testfälle umfassen standardisierte Use Cases sowie nicht alltägliche Use Cases.


II.    Leistungsumfang

1.    Leistungsportfolio
Gegenstand eines Vertrages über Serviceleistungen sind die im Vertrag vereinbarten, im Zusammenwirken mit dem Kunden durch Asprova zu erbringenden Serviceleistungen, insbesondere:

  • Unterstützung des Kunden im Rahmen der Implementierung der Asprova-Software, z.B. durch Übernahme von Projektmanagementaufgaben unter der Verantwortung des Kunden;
  • Durchführung von Schulungen mit geeignetem Trainingsmaterial; 
  • Unterstützung des Kunden bei der Parametrisierung der Asprova-Software;
  • Beantwortung von Anfragen über das Ticketsystem;
  • Beratung des Kunden bei Schnittstellenentwicklung;
  • Beratung des Kunden bei der Planung und Durchführung von Tests;
  • Unterstützung des Kunden nach Go-Live.

2.    Leistungsänderungen
Asprova behält sich vor, angebotene Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, sofern dies erforderlich ist, etwa aufgrund technischer Weiterentwicklungen, wenn Asprova ein besonderes technisches Interesse daran hat und die Umstellung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden nicht unzumutbar ist.

III.     Mitwirkung und Aufgaben des Kunden

1.     Einzelne Mitwirkungsleistungen
Den Vertragspartnern ist bewusst, dass das Engagement des Kunden für die Leistungserbringung von Asprova essentiell ist. Vorbehaltlich einer weitergehenden Festlegung im Vertrag, hat der Kunde folgende Mitwirkungsleistungen zu erbringen:

  • Definition der Ziele, die der Kunde durch die Asprova-Software erreichen möchte
  • Detaillierte Definition der Spezifikationen und Anforderungen an die Asprova-Software vor der Lei-stungserbringung durch Asprova;
  • Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Arbeitsplätzen sowie erforderlicher Arbeitsmittel für die Mitarbeiter von Asprova;
  • Durchführung der Installation der Asprova-Software;
  • Bestimmung von geschulten Key-Usern mit ausreichender Sachkenntnis zwecks Einführung. Benötigte Fähigkeiten sind:
    • APS-spezifische Erfahrung im Umgang mit Hard- und Software;
    • Befähigung zum Schreiben und Erfahrung im Schreiben Excel-ähnlicher Formeln;
    • Befähigung und Erfahrung in der Ursachenanalyse und Problembehandlung
    • Verständnis (Vision) einer idealen Planung
    • Kommunikationsfähigkeit der betroffenen Abteilungen sowie der Ansprechpartner und ihrer Stellvertreter
    • Verständnis der Asprova-Designstruktur, damit der User Asprova selber konfigurieren kann.
  • Benennung von Ansprechpartnern und Stellvertretern mit vorgenannten Fähigkeiten vor Beginn der Vertragslaufzeit. Nur die hierfür bestimmten Ansprechpartner sind zur Übermittlung von Mängelanzeigen berechtigt;
  • Unverzügliche Mitteilung von Veränderungen in den Personen der Ansprechpartner und Stellvertreter;
  • Absolvieren der Basis-Funktionsschulung durch die Key-User sowie Ausstattung dieser mit notwendigem Equipment (insb. Laptop);
  • Einstellung der Standardparameter zwecks kundenspezifischer Anpassung der Asprova-Software, ggf. mit angemessener Unterstützung von Asprova;
  • Zur-Verfügung-Stellung von planungsrelevanten Daten in erforderlicher Qualität in einem von den Vertragspartnern festgelegten Zeitraum;
  • Die Erfassung von Produktionsrückmeldungen muss in hinreichender Qualität erfolgen und zum Detailgrad der Planung in Asprova passen. Ansonsten kann die Planung in Asprova negativ beeinflusst werden.
  • Verantwortlichkeit für die Qualität der Daten (keine Haftung von Asprova bei Problemen, die durch mangelnde Datenqualität verursacht werden, vgl. Abschnitt A.VI.7. der AGB);
  • Definition der Planungslogik für die Asprova-Software, ggf. mit angemessener Unterstützung von Asprova;
  • Anbindung von Asprova-Software an das kundeneigene IT-System;
  • Durchführung erforderlicher Datensicherungen;
  • Anzeige von Sachmängeln, detaillierte Beschreibung von Problemen und Fragen und Übermittlung über das von Asprova zur Verfügung gestellte Ticketsystem (sofern erforderlich mit Hilfe von Screen-shots und Mitlieferung von Dateien in der erforderlichen Qualität);
  • Verschaffung aller für die Leistungserbringung erforderlichen Rechte zur Benutzung von Systemen Dritter;
  • Bereitstellung von Testdaten und Testfällen;
  • Durchführung von Testprozeduren, ggf. mit angemessener Unterstützung durch Asprova.

Die Vertragspartner sind bestrebt eng und effizient zusammenzuarbeiten, wofür auch die personelle, organisatorische, fachliche und technische Verantwortung des Kunden wesentlich ist.

2.     Folgen unzureichender Mitwirkung
Sofern der Kunde seine vereinbarten Mitwirkungsleistungen nicht oder nicht innerhalb der zwischen den Vertragspartnern im jeweiligen Vertrag festgelegten Termine und Meilensteine erbringt, verlängern sich die für die Leistungserbringung von Asprova festgelegten Termine und Meilensteine entsprechend. Asprova wird den Kunden gemäß AGB Abschn. D IV.-1 über Anpassungen und Verlängerungen informieren und wird dabei auf die konkrete, nicht erbrachte Mitwirkungsleistung Bezug nehmen. 
 
Sofern der Kunde seine vereinbarten Mitwirkungsleistungen nicht 

  • innerhalb angemessener Zeiträume oder
  • innerhalb der Termine und Meilensteine, wie zwischen den Vertragspartnern festgelegt

erbringt, ist Asprova berechtigt, dem Kunden eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erbringt der Kunde seine Mitwirkungsleistungen auch nicht innerhalb dieser Nachfrist, ist Asprova berechtigt, den betroffenen Vertrag außerordentlich zu kündigen. Darüber hinaus kann Asprova eine Erstattung der Mehraufwände und Zusatzkosten verlangen, die durch die Nichterbringung der Mitwirkungsleistungen entstanden sind und die über die vereinbarte Vergütung hinausgeht. Die Erstattung der Mehraufwände wird auf Basis der aktuellen Preisliste von Asprova berechnet.

IV.     Projektplan und Termine

1.     Projektplan
Aus der Leistungsbeschreibung zum Vertrag oder aus einem separaten Projektplan ergeben sich einzuhaltende Meilensteine und Fristen. Projektpläne und Leistungsbeschreibungen sind Bestandteile der Einzelverträge. Die Projektteams beider Vertragspartner kontrollieren in regelmäßigen Abständen (mindestens alle vier Wochen, sofern nicht abweichend vereinbart) und in gemeinsamer Abstimmung den Erfüllungsgrad.

2.     Anpassung von Terminen und Meilensteinen

2.1     Verzögerungen
Sofern Asprova von Umständen Kenntnis erlangt, die zu einer Verzögerung der Leistungserbringung führen könnten, wird Asprova den Kunden darüber informieren.  Die Vertragspartner werden unverzüglich partnerschaftlich darüber verhandeln, wie diese Problematik im Interesse beider Vertragspartner einvernehmlich gelöst werden kann. Asprova wird sich darum bemühen, Verzögerungen vorzubeugen, die Auswirkung etwaiger Verzögerungen zu minimieren und/oder Ereignisse zu vermeiden, die zu Verzögerungen führen können. Im Übrigen wird Asprova – soweit möglich – Kosten und Schäden für den Kunden in Folge der Verzögerung minimieren.

2.2     Kein Verzug bei höherer Gewalt
Keiner der Vertragspartner ist verantwortlich für Verzögerungen, die durch Naturkatastrophen, Feuer, Unfall, Streiks, Krieg, Aufstand, Krawalle und Maßnahmen der Regierung sowie andere außerhalb der Kontrolle der Vertragspartner liegenden Ereignisse verursacht sind. Beide Vertragspartner werden alle angemessenen Maßnahmen treffen, Verzögerungen infolge solcher Ereignisse so gering wie möglich zu halten. Der Vertrag wird ggf. im erforderlichen Umfang einvernehmlich angepasst.

2.3     Kein Verzug bei verzögerter oder fehlender Mitwirkung 
Asprova ist für solche Verzögerungen der eigenen Leistungserbringung nicht verantwortlich, die sich aus einer verspäteten oder einer nicht erfüllten Mitwirkungs- und Kooperationspflicht des Kunden ergeben. Ebenfalls nicht verantwortlich ist Asprova, wenn der Kunde (neue) Anforderungen stellt.

3.     Nachfristsetzung
Sofern Asprova mit geschuldeten Leistungen in Verzug ist, wird der Kunde gegenüber Asprova eine angemessene Nachfrist zur Leistungserbringung setzen, es sei denn, eine Nachfristsetzung ist dem Kunden unzumutbar. Eine solche Nachfrist gilt als verbraucht, wenn der Kunde innerhalb der Nachfrist Leistungen annimmt und/oder sich die Vertragspartner auf weitere Aktivitäten und Leistungen verständigen. Soweit dem Kunden das Setzen einer Nachfrist ausnahmeweise unzumutbar ist oder eine gesetzte angemessene Nachfrist erfolglos abgelaufen ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rücktritts- und Schadensersatzrechte zu.
 
V.     Change Request-Verfahren

1.     Änderungsvorschläge
Beide Vertragspartner können während der Laufzeit eines Vertrages Änderungsvorschläge einbringen. Dabei werden die Vertragspartner jeweils dem in dieser Ziffer festgelegten Verfahren folgen. Vor Verabschiedung eines Änderungsvorschlages nach dem in dieser Ziffer festgelegten Verfahren, wird Asprova seine Verpflichtungen auf Basis der bisherigen Vereinbarungen erfüllen.

2.     Änderungsverfahren

2.1     Änderungsvorschläge
Wünscht ein Vertragspartner die Änderung eines Vertrages oder einer darunter zu erbringenden Leistung, wird dieser Vertragspartner dem anderen Vertragspartner rechtzeitig einen Änderungsvorschlag, mindestens in Textform, übermitteln. Jeder Änderungsvorschlag muss eine vorläufige Einschätzung der Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderung enthalten. 

2.2     Bewertung eines Änderungsvorschlages
Asprova wird jeden Änderungsvorschlag auf seine Auswirkungen im Hinblick auf Funktionalität, Aufwand, Termine und Kosten sorgfältig analysieren und die Ergebnisse an den Vertragspartner übermitteln. Die Vertragspartner werden jeden Änderungsvorschlag, basierend auf diesen Informationen, gemeinsam diskutieren und haben dann (jeweils) die Möglichkeit, einen Änderungsvorschlag abzulehnen, ihn anzunehmen oder zusätzliche Informationen bzw. eine detailliertere Analyse selbst durchzuführen oder vom Vertragspartner anzufordern oder aber ggfs. den Änderungsvorschlag an die berechtigten Ansprechpartner der Vertragspartner zur Annahme weiterzuleiten. Sämtliche Änderungsvorschläge, die vertragliche Auswirkungen haben (vor allem Änderungen der Bedingungen dieses Vertrages) oder die eine Änderung des Vertragsgegenstandes erfordern, müssen durch den anderen Vertragspartner angenommen werden. Sofern weitere Informationen zu einem Änderungsvorschlag oder eine Ergänzung desselben erforderlich sind, wird der Vertragspartner, der die Änderung vorgeschlagen hat, sobald wie möglich weitere Informationen liefern oder, sofern er zustimmt, die erforderlichen Änderungen vornehmen.

2.3     Annahme eines Änderungsvorschlages
Sofern ein Änderungsvorschlag diskutiert und angenommen wurde, gilt der Änderungsvorschlag als „genehmigt“. Jeder genehmigte Änderungsvorschlag ist zu datieren und von den zuständigen Vertretern der Vertragspartner zu unterzeichnen. Dieser Vertrag gilt als angepasst, wenn ein genehmigter Änderungsvorschlag unterzeichnet ist. Genehmigte Änderungsvorschläge werden von den Vertragspartnern (ggf. durch Angebot und Bestellung) im Sinne des Vertrages umgesetzt.

VI.     Tests und Prüfungsverfahren

Im Zuge der Implementierung der Asprova-Software ist der Kunde für die Durchführung erforderlicher Tests und Prüfungsverfahren verantwortlich. Asprova unterstützt den Kunden hierbei in angemessenem Umfang. Sofern erforderlich, vereinbaren die Vertragspartner zu Tests und Prüfungsverfahren im jeweiligen Vertrag spezielle Regelungen.

VII.     Rechtseinräumung

Es gelten grundsätzlich die Regelungen aus Abschnitt B.VI. Sofern nicht ein Vertrag eine hiervon abweichende Regelung enthält, erhält der Kunde an allen Arbeitsergebnissen, die unter einem Vertrag entstehen (insbesondere Spezifikationen, Vertragssoftware, Projektdokumentation, Schulungsunterlagen, Präsentationen) nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare Rechte zur ausschließlich unternehmensinternen Nutzung. Zur Verbreitung von Arbeitsergebnissen ist der Kunde nicht berechtigt, es sei denn, dies ist im Vertrag ausdrücklich so bestimmt.
 
VIII.     Sachmängel

Es gelten die Regelungen nach Abschnitt B.VII. entsprechend.

IX.     Vergütung und Zahlungsbedingungen

1.     Vergütung
    Es gelten die Vereinbarungen gemäß Abschnitt A.IV der AGB. Der Kunde vergütet die Serviceleistungen von Asprova entweder nach Aufwand oder auf Basis eines Pauschalpreises. Die Höhe sowie die Art der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

2.     Reisekosten
    Sofern nicht in einem Vertrag abweichend vereinbart, erstattet der Kunde Reisekosten gegen Vorlage der Belege wie folgt:

  • Flüge: Economy;
  • Zug: 2. Klasse;
  • Übernachtung entsprechend Beleg;
  • Leihwagen und Taxi entsprechend Beleg;
  • Parkgebühren und Maut entsprechend Beleg.

Weitere Auslagen werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern erstattet.

3.     Preisänderungen
Asprova ist berechtigt, die Preise der Serviceleistungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs (6) Wochen vor dem Wirksamwerden der Änderung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragspartner für den Kunden zumutbar ist. Die Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Bei Änderungen zu Ungunsten des Kunden steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Asprova weist den Kunden in der Änderungsmitteilung sowohl auf dieses Sonderkündigungsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung wirksam wird, wenn der Kunde nicht vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht.  

X.     Spezielle Regelungen zu Laufzeit und Kündigung von Serviceverträgen

1.     Laufzeit eines Servicevertrages
Verträge über Serviceleistungen haben die im Vertrag angegebene Laufzeit. Sofern im Vertrag keine Laufzeit angegeben ist, laufen Verträge über Serviceleistungen auf unbestimmte Zeit. 

2.     Ordentliche Kündigung
Die Vertragspartner können Verträge über Serviceleistungen schriftlich drei Monate vor Ende eines Vertragsjahres kündigen. Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten die in Abschnitt D.X.3 aufgeführten Fälle.

3.     Außerordentliche Kündigung
Eine Kündigung aus wichtigem Grund darf in der Regel nur erfolgen, wenn dem Vertragspartner vor Ausspruch der Kündigung eine angemessene Frist zur Abhilfe gesetzt wurde und diese Frist erfolglos verstrichen ist. Die Frist zur Abhilfe muss unmittelbar nach Kenntnis des wichtigen Grundes erfolgen. 

Einer Frist zur Abhilfe bedarf es nur dann nicht, wenn

  • der Vertragspartner die geschuldete Leistung ernsthaft und endgültig verweigert;
  • besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

 
Soweit die Frist zur Abhilfe erfolglos verstreicht und einem Vertragspartner das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zusteht, kann die Kündigung nur binnen einer Frist von 1 Monat nach Ablauf der Abhilfefrist ausgesprochen werden. Soweit eine Abhilfefrist nicht erforderlich ist, muss die Kündigung spätestens drei Monate nach Kenntnis von den zur Kündigung berechtigenden Umständen ausgesprochen werden. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben vom Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Es gelten die Begrenzungen in Abschnitt A.VI. der AGB.
 

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Stand: 02/2019